Stadtbusfahrer.de, das starke Team 

Straßenpersonenverkehr mit Kraftomnibussen



1.) vom 11.01.2021 Ansteckungsgefahr in Bussen des ÖPNV

Die Corona-Pandemie hat, trotz wichtiger / richtiger Vorgaben zum Schutz der Bevölkerung, ungeahnte Ausmaße angenommen. Die Politiker sind sich, so scheint es zumindest, nicht einig über die Umsetzung ihrer eigenen, demokratisch gefassten Beschlüsse.

Die Landesführungen beschließen Maßnahmen, die dann zwar demokratisch von allen angenommen werden müsste, aber entweder durch eigene Wege zur Umsetzung oder durch gerichtliche Urteile abgewandelt oder aufgehoben werden. Damit sind solche Beschlüsse leider nicht mehr wie ursprünglich abgedacht umsetzbar.

Uns stellt sich die Frage, ob es wirklich sinnvoll ist, wenn richterliche Beschlüsse den Schutz der Menschen aushöhlen. So wurden schon sehr unverständliche Urteile gefällt, die für uns nicht wirklich nachvollziehbar sind, aber wir sind ja auch keine Juristen.

Als Beispiel vermuten wir, dass der richterliche Beschluss in Niedersachsen den eigentlichen Sinn gar nicht trifft. Hier ging es doch darum, die Mitarbeiter in den Notaufnahmen der Krankenhäuser vor unnötigen Einlieferungen von unvernünftigen Patienten zu schützen, die sich Jahr für Jahr Verletzungen wegen Silvesterböller zuziehen und übermäßig Alkohol konsumieren. Da die Ärzte, Schwestern und das Pflegepersonal durch die Pandemie sowieso schon am Limit arbeiten, wäre es sicherlich nicht schlimm gewesen, diese Sicherheitsmaßnahme zu stärken. Das Gericht hob das Böllerverbot kurzer Hand auf, da es nicht in direktem Zusammenhang mit Infektionsgefahren stand, so die Begründung. Wir meinen, dass das eigentliche Ansinnen der Politik von der Gerichtsbarkeit in diesem Fall falsch bewertet wurde.

Widmen wir uns doch einmal dem ÖPNV mit Linienbussen. Überall gibt es Kontaktverbote und geschlossene Geschäfte. Auch für den häuslichen Bereich wurden Kontaktverbote und Höchstzahlen für Besuche verordnet. Der Grund ist klar und wir meinen es ist auch richtig, denn alles was hilft, die Pandemie und damit letztlich auch die Sterberate aufgrund der Pandemie zu senken, besser noch zu besiegen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Nun muss man sich einmal die Linienbusse und ihre Besetzung in einigen Städten ansehen. Pflicht ist es einen Mund-Nasenschutz zu tragen (Maske), es sei denn man kann nachweisen, dass das aus bestimmten Gründen nicht möglich ist. Dann sollte man 1,5 m Abstand halten, was aber in den Bussen des ÖPNV nicht vorgeschrieben sondern lediglich ein Wunschdenken ist. 

Warum ist es eigentlich nicht als Vorschrift verfasst worden? Die Infektionsgefahr in stark frequentierten Linien und vollbesetzten Bussen ist bestimmt viel größer als das Risiko auf öffentlichen Plätzen und Parkplätzen von Geschäften, wo der Mindestabstand eingehalten werden kann. Zusätzlich ist zu beobachten, dass in einigen Betrieben aus Kostengründen Normalwagen gegen Kleinbusse ausgetauscht werden. Das führt dazu, dass die wenigen Fahrgäste wieder nicht in die Lage versetzt werden einen Mindestabstand einzuhalten, da ein Kleinbus nun mal ein sehr begrenztes Platzangebot bietet. Wirtschaftlichkeit steht hier deutlich über dem Gesundheitsschutz der Fahrgäste. Wirtschaftlich ist es auch kaum nachvollziehbar, dass Busunternehmen ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit stecken und dann bestimmte Linien in Fremdvergabe, also an billigere Subunternehmer, vergeben. So spart man und kassiert noch stattliche Hilfen für den Ausfall. 

Ist das für die Politik nicht wichtig, oder bestätigt sich unsere Empfindung, dass man diese offensichtlichen Lücken in den Verordnungen gegen die Pandemie schlicht verpennt?

2.) vom 17.01.2021  Übertragungswege im ÖPNV mit Linienbussen

Das ist doch ganz einfach beschrieben, man muss nur in der Lage sein die Realität zu erkennen.

1. Szenario: Ein Fahrgast, der gar nicht weiß dass er infiziert ist, betritt den Bus und hält sich während der Fahrt an einer Haltevorrichtung fest. Im Beförderungsgesetz steht ja auch klar und deutlich, dass sich jeder Fahrgast sofort nach Betreten des Fahrzeugs einen festen Halt zu suchen hat. Hat dieser Fahrgast eine Infektion gelangen die Viren an die Haltevorrichtung. Nun will der Fahrgast aussteigen und geht weiter durch zur hinteren Tür, wobei er sich natürlich ständig einen festen Halt suchen muss und somit mehrere Haltevorrichtungen anfassen muss. Es steigen weitere Fahrgäste ein die sich ebenfalls festhalten müssen und so die selben Haltevorrichtungen anfassen wie der infizierte Fahrgast. Das ist dann eine Schmierinfektion, wie es von Fachleuten genannt wird. Die neu infizierten Fahrgäste können das Virus nun sehr schnell verbreiten. Auf dem Rückweg ist es dann nicht mehr nur ein Fahrgast, der das Virus unbewusst verbreitet hat, sondern es können schon sehr viele sein. So kann eine neue und hohe Zahl der Neuinfizierten entstehen. 

2. Szenario: Ein Busfahrer ist infiziert und hat keine Kenntnis davon. Er tritt seinen Dienst pflichtbewusst an und setzt sich hinter das Steuerrad des Busses. Nach ein paar Stunden muss er abgelöst werden und in die gesetzlich vorgegebene Fahrtunterbrechung gehen. Da diese Ablösung an einer Haltestelle vollzogen wird und keine Desinfektion des Arbeitsplatzes möglich ist, setzt sich sein "Ablöser" nun auf den Fahrerarbeitsplatz und fährt schnellstens weiter um den eng gestrickten Fahrplan einhalten zu können. Dabei ist ebenfalls eine Schmierinfektion möglich. So ist es dann durchaus real, das sich mehrere Busfahrer*innen infizieren können, die diese Viren dann auch unbewusst im Kollegen- und privaten Freundeskreis verbreiten können.  

Beide Szenarien sind nicht einfach nur erdacht, sondern zeigen real auf, welche Folgen es haben kann und vermutlich auch schon längst haben. Umso mehr stellt sich doch unsere Frage nach einer politischen Entscheidung, die eine Infektionsgefahr durch einen mindestens 3 wöchigen Lockdown des ÖPNV mit Linienbussen verordnet. Da die Fahrgastzahlen eigentlich sinken weil ja, wo möglich, im Homeoffice gearbeitet werden soll, würde dieser Lockdown im ÖPNV auch kaum Härtefälle hervorrufen. Der Gesundheitsschutz muss vor wirtschaftlichen Interessen stehen!

Zusätzlich würde der von uns empfohlene Lockdown den Arbeitgebern genügend Zeit geben, die Hygienebedingungen zu verbessern, da die Toilettenanlagen und sämtliche Arbeitsplätze dann wirklich desinfiziert werden können. Aber auch neue Dienste zu gestalten, die dann keine Ablösezeiten mehr beinhalten sondern das Fahrpersonal unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften eine ganze Schicht auf dem gleichen Bus arbeiten lässt und damit aus- und einrückt. Wenn dann noch einige Minuten eingeplant werden um dem Fahrpersonal die Zeit zu geben einmal mit der betrieblich gestellten Sprayflasche die Kontaktflächen der Fahrgäste zu desinfizieren bevor die Fahrtunterbrechungen beginnen, wäre das ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. 

 3.) vom 19.01.2021 Der Ruf nach Homeoffice

Egal welche Diskussionsrunden es in der Politik auch gibt, der Ruf nach der Verpflichtung der Arbeitgeber, ihren Mitarbeitern*Innen das Homeoffice zu ermöglichen, ist immer ein Thema. Wir haben durch die gesetzlichen Vorgaben, z.B. des Arbeitsschutzgesetzes und der Richtlinie 2003/88 EG bereits die Grundlagen, den Arbeitgeber diese Verpflichtung und die Kosten aufzuerlegen. Aber ACHTUNG, hier muss dann ganz klar darauf geachtet werden, dass die geltenden Gesetze, hier sind das Bundesdatenschutzgesetz, die Datenschutz Grundverordnung der EU und die zusätzlichen länderspezifischen Datenschutzverordnungen zu beachten. Der Schutz der persönlichen Daten aller Bürger sind nicht unwichtiger als die Pandemie und müssen auch in Krisenzeiten an oberster Stelle stehen. Der Zugriff und allein die Möglichkeit einer Sichtung persönlicher Daten durch Unbefugte muss ausgeschlossen werden. Man kann also nicht einfach darauf drängen die Arbeitgeber in die Pflicht zu nehmen um das Wunschdenken des Homeoffice gesetzlich einzuführen, sondern muss besondere Situationen auch besonders berücksichtigen. 

Großraumbüros und größere Büroräume können auch durch Trennwände in kleine Kabinen umgewandelt werden, so hat man schließlich auch die Flüchtlingsunterkünfte in leeren Hallen strukturiert. Werden die extra angefertigten Wände nicht mehr gebraucht, sind sie doch zur Abtrennung von Großraumbüros gut zu verwenden, denn bezahlt sind sie ja längst. Dann noch für Absaugvorrichtungen sorgen, die Hygiene verbessern, die Pausenzeiten so verteilen, dass es zu keiner Grüppchenbildung führen kann, gute Masken an die Mitarbeiter verteilen und schon hat man sicherere Arbeitsplätze auch in Pandemiezeiten.  

4.) vom 20.01.2021   Die Vernunft hat verloren 

Nun wird es langsam peinlich mit den Beschlüssen zur Eindämmung der Pandemie. Warum hat es so lange gedauert bis man die vorliegenden Maßnahmen beschlossen hat? Getan hat sich doch sehr wenig, das hätte auch in 2 Stunden abgesegnet werden können, denn am Ende entscheiden die Bundesländer doch wieder selbst über die meisten Punkte bei der Umsetzung. Der bestehende Lockdown wurde bis zum 14. Februar verlängert. Bei der Nutzung des ÖPNV sind nun FFP2-Masken oder ein medizinischer Mund-Nasenschutz zu tragen, das ist vorerst bis zum 15. März begrenzt. Das selbe gilt auch für den Bereich des Einzelhandels. 

Der Wunsch der Politik nach dem verpflichteten Homeoffice, wo er möglich ist, wurde nun beschlossen. Das ist keine Überraschung denn das war schon seit Wochen das liebste Gesprächsthema in der Politik. So will man auch den ÖPNV entlasten, da der Weg zur und von der Arbeit entfallen wird. Wir haben unter dem Punkt 2.) vom 17.01.2021 zwei Szenarien aufgezeigt, die durch Schmierübertragungen sehr großes Infektionsrisiken bergen. Diese Risiken bestehen auch weiterhin, nur die Art der Masken hat sich verändert. Ob sich nun 100 oder nur 30 Fahrgäste im Bus befinden, ist für die Infektionsketten völlig egal. Im Haushalt darf man nur eine weitere Person zulassen, die nicht zu dem eigenen Haushalt gehört, weil man sonst ja ein unüberschaubares Risiko der Infektionsmöglichkeit eingehen würde. Im Bus können sich 30 Menschen aus 30 unterschiedlichen Haushalten ohne Mindestabstand aufhalten. Ist das nun Paradox, unüberlegt, wirtschaftlich wichtiger als ein 2 wöchiger ÖPNV-Lockdown zum Schutz gegen vermeidbare Risiken, oder pure Inkompetenz? Wir denken uns unser Teil, denn wir haben ja eine Meinungsfreiheit im GG verankert.

Mit Ruhm bekleckert haben sich alle Verantwortlichen unser Meinung nach nicht! Ob es die selben Verfahrensweisen und Beschlüsse auch gegeben hätte wenn erst in 2 Jahren Wahlen anstehen würden und man sich nicht so dringend profilieren müsste? - Wer weiß -

5.) vom 28.01.2021   Auszug aus dem E-Mail-Schriftverkehr 

Schmierinfektion
E-Mail ÖPNV-Corona.docx (17.12KB)
Schmierinfektion
E-Mail ÖPNV-Corona.docx (17.12KB)

5a.) vom 19.02.2021    Jetzt gibt es plötzlich eine Untersuchung

Aus dem Auszug des E-Mail-Schriftverkehrs (siehe Punkt 5.) geht hervor, dass man sich auf Studien stützte aus denen hervor geht, dass es keine erhöhte Infektionsgefahr im ÖPNV gibt. Man hinterlegte sogar einen LINK, der zu diesen Studien und Einschätzungen führt. Unter anderem hat dort auch der VDV keine erhöhte Infektionsgefahr durch die Nutzung des ÖPNV erkennen können. Waren das alles nur Vermutungen, die die wirtschaftliche Lage des ÖPNV schützen sollten? Wie ist es sonst zu erklären, dass jetzt ausgerechnet der VDV mitteilt, dass es plötzlich eine Untersuchung/Studie geben wird um die tatsächliche Infektionsgefahr im ÖPNV zu ermitteln. Dazu wurden freiwillige Nutzer des ÖPNV auf das Corona-Virus negativ getestet um diese nun ihre Wege mit dem ÖPNV fahren zu lassen. Klar, jetzt wo die Neuinfektionen und Inzidenzzahlen sinken ist das Risiko einer eventuellen falschen Bewertung der Vergangenheit ja auch nicht so riskant! Wir wundern uns aber schon, denn wenn das vorher alles so unproblematisch war, warum überprüft man es denn jetzt plötzlich? Ist die Politik mit ihren beratenden Institutionen nun plötzlich wach geworden, oder hatte man in der Vergangenheit nur wichtige Reden ohne fachlichen Inhalt geschwungen?  Im April soll es eventuell schon ein Ergebnis geben, wir sind gespannt darauf!

5b.) vom 28.03.2021 Studie der TU-Berlin mit Vorsicht genießen 

Die TU-Berlin hat eine Studie über die Infektionsgefahr im ÖPNV veröffentlicht. Darin wird der Öffentlichkeit suggeriert, dass die Nutzung des ÖPNV in Bussen und Bahnen sicher sei und keine Infektionsgefahr bestehen würde. Das halten wir für absolut falsch, denn es wurden lediglich die Aerosole in den Fahrzeugen gemessen und bewertet. Natürlich hält man Abstand und trägt die vorgeschriebenen Masken und natürlich ist es auch klar, dass die Be- und Entlüftung der Fahrgasträume dazu beitragen die Infektionsgefahr durch Aerosole weitestgehend zu verhindern. Sicher, wie die Studie aussagt, ist die Nutzung trotzdem nicht, denn die Möglichkeit der Schmierinfektion wurde scheinbar völlig unbeachtet geblieben. Sonst hätte man die Nutzung ja nicht grundsätzlich mit SICHER bewertet. Wir fragen uns, warum die Sitzgelegenheiten, Geländer, Tische, Türklinken usw. in Arztpraxen, Schulen, KITAS, Fähren und öffentlich zugänglichen Einrichtungen usw. ständig desinfiziert werden, wenn es doch scheinbar gar nicht notwendig ist. Warum werden die Fahrgäste und das Betriebspersonal mit, unserer Meinung nach, unseriösen und einseitigen Studien in die Irre geführt? Virologen und Intensivärzte fordern einen vollständigen Lockdown um die dritte Welle, die ja nicht erst seit gestern wütet, so schnell wie möglich abzumildern und zu stoppen. Wir glauben nicht daran, dass die Studenten und Professoren, die diese Studie durchgeführt und durch die Aussage, im ÖPNV sei keine erhöhte Infektionsgefahr erkannt worden und damit sicher, mehr Fachwissen als die Virologen Fachärzte haben, schließlich handelt es sich nicht nur um Aerosole! Wir können nicht dazu raten den ÖPNV, gerade jetzt wo die Mutanten viel gefährlicher sind als die Urform des Virus, zu nutzen, da wir die Gefahr einer Schmierinfektion durch die Berührungen der Halteeinrichtungen bei stark wechselnden Fahrgastzahlen in den Fahrzeugen für höchst ansteckend halten denn dort gibt es keine Möglichkeit an jeder Haltestelle die Halteeinrichtungen zu desinfizieren. Man kann natürlich alles schlecht reden, aber viel gefährlicher halten wir die Studienergebnisse, die nur teuer sind, alles schönreden und unbrauchbar weil unvollständig sind.    


6.) vom 11.02.2021   Türen auf für die dritte Welle

Beschlossen wurde die Verlängerung des Lockdown zunächst bis zum 07. März 2021. Ab 01.März 2021 dürfen die Frieseure wieder öffnen, müssen aber bestimmte Kriterien einhalten. 

Da die Öffnung der KITAS und Schulen auf den Landesebenen entschieden wird, da das nicht Sache des Bundes ist, werden wohl so schnell wie möglich wieder Öffnungen stattfinden. Im Gespräch ist, dass es ab 22. Februar 2021 bereits wieder einige Regelunterrichte geben wird. 

Körpernahe Dienstleistungen bleiben vorerst unter Verschluss, sie dürfen erst wieder öffnen und arbeiten wenn die Inzidenzzahlen unter 35 liegen. Auch die Gastronomie- und Hotelbetriebe bleiben weiterhin geschlossen. Hier stellt sich uns die Frage, wodurch das Infektionsrisiko geringer ist wenn obdachlose Menschen in Hotelzimmer einquartiert werden, was wir sehr gut finden um sie vor der Kälte zu schützen, aber ein anderer Hotelgast nicht beherbergt werden darf weil das Risiko zu hoch wäre? Der Unterschied zwischen einem auf die Pandemie negativ getesteten obdachlosen Menschen und einem einfachen, ebenfalls negativ auf das Virus getesteten Gast, ist für uns nicht erkennbar! 

Aber auch die Öffnung oder Teilöffnung der KITAS und Schulen ist für viele Menschen nicht nachvollziehbar. In erster Linie will man durch den Lockdown und die vorgesehenen Maßnahmen Infektionsketten verhindern. Wenn sich aber Kinder die Viren und besonders die Mutationen gegenseitig weitergeben, auch ohne selbst daran erkrankt zu sein, und so verbreiten, stellt das also keine Gefahr dar die dritte Welle herbei zu führen und/oder zu beschleunigen? Obwohl Virologen davor warnen, wird die Gefahr einer dritten Welle politisch scheinbar herunter gespielt. Die verantwortlichen Politiker*Innen betonen immer wieder, die Menschen würden es nicht verstehen wenn der Lockdown ohne Lockerungen fortgeführt würde. Sind die Menschen von denen sie reden denn wirklich so engstirnig oder stecken wirtschaftliche Interessen oder einfach nur Wahlprofilierung dahinter? Wir denken uns unser Teil! 

Unserer Meinung nach sollte man den Lockdown fortführen bis absehbar wird, dass das Impfprozeder auf einen hohen Stand angewachsen ist und eine weitere unnötige Welle abgewendet wurde. Weitere 3 oder 4 Monate mit Einschränkungen leben ist in einer Solidargemeinschaft besser als jeder Todesfall, der durch oder mit Corona zu beklagen ist.

Finanziell sollte das kein Problem darstellen, denn wir müssen einfach einmal Bilanz ziehen und bestimmte Finanzbewegungen mit einander vergleichen. Der BER hat viel mehr gekostet als notwendig gewesen wäre und zeigt auch jetzt wieder erneute Probleme mit der Beheizbarkeit. Also pumpen wir ohne gefragt zu werden erneut viele Steuergelder in das irrsinnige Steuerloch und Prestigeprojekt "BER." Es liegen Milliarden in zweistelliger Höhe für weitere Aufnahmen von Migranten auf Halde. Es heißt, die Obergrenze der Aufnahmemöglichkeiten liegt bei einem Drittel, es ist also eine Rücklage geschaffen worden, weitere zwei Drittel aufnehmen zu können. Im Gegenzug gibt es keine Rentenerhöhungen für diejenigen, die die meisten Jahre ihres Lebens in die Staats- und Sozialkassen eingezahlt haben. Was geschieht eigentlich mit den Diäten der Politiker*Innen in Zeiten der Pandemie? Sie brauchen keine neuen Klamotten, keine Sonderverpflegung, keine Hotelübernachtungen und kein Dienstfahrzeug um im Homeoffice vom Bildschirm aus zu arbeiten. Das ALLES verstehen die Menschen besser als den Schutz ihrer Gesundheit durch eine längere Schul- und Kitaschließung?

Vor dem GG sind alle Menschen gleich, aber anscheinend auch nur auf dem Papier!

7.) vom 05.03.2021  Mit Volldampf in die dritte Welle

Weiter geht's mit dem Durcheinander. Auch wenn der Lockdown vorerst bis zum 28. März 2021 verlängert wurde, ist die Umsetzung der gefassten Beschlüsse erneut nicht einheitlich. Die Beschlüsse sind variabel von den Bundesländern umsetzbar. 
Hier und da gibt es Lockerungen, ein Gartenmarkt darf öffnen, ein anderer nicht. Die magische Inzidenzzahl 50, die bundesweit zum Schutz der Bevölkerung und zum Schutz vor der unkontrollierten Ausbreitung des Virus zum schnellen Lockdown führte, ist jetzt die selbe Größe die zur Lockerung des Lockdown ausreicht. Die 35 war ja als Vorbedingung zur Lockerung ständig genannt worden, ist neu die Grundlage zur kompletten Öffnung. Und nicht wie vorher die 50 sondern die 100 führt jetzt zum nächsten Lockdown. 
Ein Flickenteppich, der in den Bundesländern sehr unterschiedlich ausgelegt wird. Beispiel Schleswig-Holstein. Hier wird die Inzidenzzahl des gesamten Bundeslandes für Lockerungen angedacht. Obwohl es in der Landeshauptstadt Kiel am 05.03.2021 eine Inzidenz von über 65 (RKI) gibt, darf man ab dem 08.03.21 wieder im Einzelhandel einkaufen gehen, genauso wie in den Kreisen, die unter 50 liegen. Andere Bundesländer, wie z.B. Bayern, öffnet nur in den Städten und Kreisen, die unter 50 liegen, der Rest bleibt von den Lockerungen ausgenommen, so hat es zumindest der Ministerpräsident Söder am 04.03.2021 in einer Talksendung "M. Illner" ausgesagt. 
Ob nun im Norden oder im Süden der Republik, in beiden Bundesländern ist es unserer Meinung nach vorprogrammiert, dass die Inzidenzen steigen und zur dritten Welle führen werden. Im Norden wird man sich nach der langen Zeit so schnell wie möglich in den Einkaufsbummel begeben, da man das ja Monate lang nicht durfte und Nachholbedarf hat. Im Süden wird der Einzelhandelstourismus einsetzen, da man im Nachbarort schließlich einkaufen kann, was im eigenen Ort wegen der hohen Inzidenz hier und da nicht möglich ist. 
Egal wie, es kann und wird zu unabsichtlichen Infektionen führen, dagegen helfen auch keine Apps. Wenn dann die Inzidenzzahlen über 100 steigen, wird es einen starken Anstieg geben, da sich nach erneuter Schließung noch Infektionsketten ausdehnen. Wir haben das Vertrauen in unsere Regierung größten Teils verloren, denn die anfänglichen Fehler und Schwierigkeiten des letzten Jahres setzen sich Stück für Stück fort. 
Keine, zu wenig Masken bestellt oder zu spät bestellt, keine oder zu wenig Impfstoff bestellt oder zu spät bestellt, keine oder zu spät Schnelltests bestellt, hier waren sogar Diskounter schneller. 
In einigen Bundesländern impfen die Hausarztpraxen schon, während andere Bundeländer das noch gar nicht organisiert haben. Dann gibt es Impfstoff der nicht verimpft wird weil die Logistik nicht funktioniert. Weil man ja scheinbar völlig überfordert ist mit der Organisation, muss man auch noch zusätzliche Stellen schaffen, die sich um die Beschaffung der Impfstoffe kümmern, obwohl die ja über die EU bestellt wurden und lediglich verteilt werden müssen, was jeder Spediteur schafft ohne zusätzliche Geschäftsführer einzustellen. Und dann noch eine Taskforce für die Schnelltests. 
Uns würde es nicht wundern, wenn auch noch einige hundert Millionen Euro für externe Berater ausgegeben werden. Wir fragen uns, ob man in der Politik das logische Denken verloren hat, oder ob man immer nur neue Stellen schafft um die Verantwortung von sich zu weisen. 
Unserer Meinung nach verspielt die Politik ihre Glaubwürdigkeit, da das, was gestern galt, heute schon keine Gültigkeit mehr hat. Aber was kommt denn morgen auf uns zu? Ab und zu haben wir das Gefühl, dass unser Gesundheitsminister schneller redet als er denkt. Wie gesagt, es ist nur ein Gefühl!

8.) vom 15.03.2021  Die dritte Welle ist mit Volldampf angekommen
Wie befürchtet, sind durch die unüberlegten Lockerungen des "Lockdown 2" die Inzidenzzahlen stark gestiegen. Sowohl auf vielen Kreis- und Landesebenen, als auch mit der logischen Folge im gesamten Bundesgebiet, stiegen die Inzidenzen laut RKI vom 15.03.21 auf 82,9. Das RKI warnt vor der starken Ausbreitung der Mutationen, was die Befürchtung des RKI von dem letzten Höchststand am 22.12.2020 von 197,6 bis Ostern 2021 auf bis zu 350 steigen lässt. 
Besonders verbreitet und schnell verbreitend ist das Virus B 1.1.7, auch als englische Mutante bezeichnet. Was jetzt folgt ist klar, es müssen erst einmal Sitzungen stattfinden, damit erneute Beschlüsse gefasst werden, die erstens sowieso schon gefasst wurden und zweitens woran sich nicht jedes Bundesland hält. Beispiel Sachsen, hier sind die Inzidenzzahlen bereits seit mehreren Tagen über 100 angestiegen, die Landespolitik setzt aber die gefassten Beschlüsse der sofortigen Lockerungsbremse nicht um und verschiebt diese Bremse von 100 auf 200 Inzidenzen. 
Ob dadurch nun mehr Menschen erkranken oder sogar sterben, kann man kaum nachweisen, aber selbst wenn, wäre die Höchststrafe für die Verantwortlichen lediglich eine Rüge mit einhergehenden Rücktritten. Das ist ja auch einfach und tut ja nicht weiter weh, also kann man mit den Menschen umgehen wie man will. 
An dieser Stelle weisen wir noch einmal darauf hin, dass wir lediglich unsere Meinung nach Artikel 5 GG äußern. 
Da der Bevölkerung suggeriert wurde zu Ostern wieder reisen zu können, zumindest wurde das von der Menschen so aufgefasst, laufen die Buchungen im Reisegeschäft (hauptsächlich für die Fluggesellschaften) auf Hochtouren. Es wurde bereits angekündigt, dass TUI z.B. zusätzliche Flieger einsetzen würde, was wir einem Pressebereicht entnahmen. Schaut man sich die steigenden Inzidenzwerte europaweit an, ist zumindest bis zum heutigen Tage (15.03.21) kein Grund erkennbar die Reisewarnungen für die meisten Länder aufzuheben. Das Gegenteil ist eher zu vermuten. Dann ist aber auch absehbar, dass es Massenstornierungen geben wird, erneute Kostenwellen auf die Allgemeinheit zurollen weil es erneut zu Rückholaktionen führen kann, Corona-Tests und Quarantäneaufenthalte führen wird. Wir meinen, wer fliegen will soll es in Eigenverantwortung tun, aber dann auch sämtliche Folgekosten selbst tragen. Irgendwo muss auch eine Grenze zwischen Solidargemeinschaft und egoistischem, hirnlosem Verhalten geben. Wenn die Inzidenzzahlen wie vom RKI befürchtet ansteigen, werden unserer Auffassung nach auch die Intensivstationen sowie das gesamte Gesundheitswesen überfordert. Die Verantwortung hierzu liegt unsrer Meinung nach in der Beschlussfassung der Bundesregierung und der darauf folgenden Umsetzung der Landesregierungen. 
Verschiedene Länder (z.B. Norwegen, Dänemark und Niederlande) stoppten die Impfungen mit dem Impfstoff der Firma AstraZeneca. Als Begründung wurde angegeben, es sei zu Sterbefällen nach der Verabreichung des Impfstoffs gekommen und diese Todesursachen müssen nun erst geklärt werden. Auffällig war bisher, dass die Sterbefälle mit Blutgerinnseln zusammen hängen. Diese verursachen Thrombose und Embolien. Ob nun ein direkter Zusammenhang mit dem Impfstoff besteht wird geklärt.
Das macht uns sehr nachdenklich, denn die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) verweist darauf, dass das nur wenige Einzelfälle seien (prozentual also unerheblich) und man trotzdem weiter damit impfen soll. Wir fassen es so auf, als würde man sagen: "Verimpft das Zeug, gekauft ist gekauft, wer stirbt der stirbt, die Mehrheit wird schon überleben." Natürlich weisen wir zur Erinnerung darauf hin, dass wir hier unsere Meinung nach den gegebenen Fakten äußern. 
Und plötzlich (15.03.21) hat auch Deutschland die Impfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca auf Anraten des Paul-Ehrlich-Instituts vorerst gestoppt. Obwohl es angeblich keine Hinweise auf die Bedenken der anderen Staaten gibt?! Ein plötzlicher Sinneswandel?
Weiß man eigentlich schon, woher das Virus ursprünglich stammt? Und weiß man auch schon ob es ein natürliches oder künstlich erschaffenes Virus ist? Nach über einem Jahr der Erforschung dieses Virus, sollte man unserer Meinung nach schon erkannt haben, wie sich das Virus zusammensetzt, denn sonst bringt die ganze Impferei nur wirtschaftliche Vorteile für die Impfstoffhersteller weltweit. Und wenn alle geimpft wurden, gibt es wichtige Nachimpfungen. Natürlich ist es lobenswert, wenn festgestellt wurde, welchen guten Schutz die Impfstoffe bisher zeigen, wobei wir AstraZeneca unter Vorbehalt einschließen.
Nun noch eine kleine Anmerkung zur Impfstoffbeschaffung. Egal was auch immer von der Politik angeschoben wird, es geht nichts glatt. Auch in der Beschaffung der Impfstoffe und den Lieferzusagen der Hersteller, hakt es wieder. Wir wundern uns darüber, was scheinbar für unsinnige Verträge abgeschlossen wurden. Man muss einmal überlegen, was alles für (über-) studierte Persönlichkeiten auf den verantwortungsvollen Sitzen postiert wurden, mit Dr.- und Dipl.-Titeln, Juraabschlüsse in den Taschen haben, und scheinbar ganz wichtig sind für unser Wohl, dann aber lückenhafte Verträge abschließen, weil es hier und da eben mal etwas zu übersehen gab. Naja, wir denken uns unser Teil, das kann uns ja keiner verbieten.     

8a.) vom 20.03.2021 Nur billig oder auch wirksam?
Was kosten die zur Zeit angebotenen Impfstoffe, wie wirksam sind sie und welche Vorteile haben sie:
Biontech: 12,- € je Dosis hat eine Wirksamkeit von 95%, muss aber bei - 70°C gelagert werden.
Moderna: 14,70 € je Dosis, hat eine Wirksamkeit von 94,5% und ist bei 2 - 8°C 30 Tage haltbar.
AstraZeneca: 1,78 € / Dosis, hat nur eine Wirksamkeit von 70%, ist aber bei 2 - 8°C 6 Monate haltbar.

Diese Informationen haben wir einem Zeitungsartikel entnommen und können für die Richtigkeit keine Haftung übernehmen.
Der billigte Impfstoff hat danach auch die geringste Wirksamkeit. Eine Studie aus Südafrika hat gezeigt, dass dieser Impfstoff zusätzlich nur ca. 10% der dortigen Mutation abwehren soll. Günstig ist hier also auch einfach billig.  

9.) vom 26.03.2021  Außer einem politischen Durcheinander war nix

Der Lockdown wurde bis zum 18. April 2021 verlängert. Es wurden Beschlüsse gefasst, die dann wieder aufgehoben wurden. Also viel BLABLA für nichts! Auch wenn die Kanzlerin, Frau Merkel, die Verantwortung übernahm, kann man sie gar nicht für schuldig sprechen, denn die Beschlüsse wurden und werden schließlich von allen Beteiligten der Ministerpräsidentenrunde gefasst. Wenn dort die Beschlüsse gefasst wurden, hat ja jeder und jede Beteiligte den Mist verbockt und nicht allein die Kanzlerin. Da es in den Koalitionen der Landesregierungen nicht nur eine Partei gibt, können sich alle den Schuh des Versagens anziehen. Jede Landesregierung wird schließlich demokratisch Absprachen gehalten haben bevor es in die Ministerpräsidentenrunde ging. Also sind die Schuldzuweisungen der politischen Besserwisser im Nachhinein nur unqualifiziertes Gerede und zielen darauf ab, die Wähler und Wählerinnen der bevorstehenden Bundestagswahl zu beeinflussen. Auch wenn man es früher einmal ablehnte politische Verantwortung zu tragen, muss man jetzt nicht mit Steinen um sich werfen, denn das klingt doch eher unglaubwürdig. 

Nachdem Mallorca wieder bereist werden durfte, obwohl die dortige Bevölkerung unter strengen Auflagen nicht an allem teilnehmen darf, sind zigtausend Urlauber dorthin geflogen. Ein paar Tage später stiegen die Inzidenzzahlen plötzlich wieder stark an auf Malle, obwohl die Touristen doch getestet wurden vor der Abreise. Man fragt sich doch, ob die Tests nichts taugen oder ob die angegebenen Inzidenzzahlen auf Mallorca künstlich gesenkt wurden um wieder Touristen ins Land zu bekommen, oder es eine unvorhersehbare Infektionskette entstehen kann von der man gar nichts wusste, was wir eher nicht glauben. Nachdem die Urlauber nun auf Malle wieder "die Sau raus lassen" wollten, wurden die Corona-Maßnahmen dort wieder verstärkt. Hier hingegen wurde beschlossen, dass alle Urlauber sich vor Ort vor der Rückreise testen lassen müssen. Darüber sind wir sehr froh, denn wir haben genügend Infizierte und brauchen keine weitere Einfuhr der Viren. Übrigens hatten wir offensichtlich RECHT mit unseren vorherigen Artikeln, denn die dritte Welle ist nicht mehr zu leugnen und die Inzidenzzahlen steigen wieder stark an. Auch Kinder und Jugendliche sind nun durch die Mutationen mehr von der Pandemie betroffen, was unserer Meinung nach nicht zuletzt an den zu frühen Öffnungen der Kitas und Schulen liegt. Die Inzidenzzahlen sämtlicher Altersgruppen steigen enorm an. In Rostock starb, Stand 26.03.20021, zudem eine Klinikmitarbeiterin nach dem sie einige Tage vorher mit AstraZeneca geimpft wurde. Man hat dort nun die Impfungen vorerst für Menschen mit Bluthochdruck, Übergewicht und Frauen die die Pille nehmen, gestoppt. Ob es einen direkten Zusammenhang gibt, wird geprüft. Angreifbar ist aber kein Verantwortlicher dafür, denn man hat es ja vorsichtshalber im Beipackzettel unter Nebenwirkungen festgehalten, dass es in Einzelfällen auch zum Tod führen kann. Wir meinen, dass jedes Leben schützenswert ist und hoffen auf mehr Lieferungen anderer Impfstoffhersteller, damit man auf das Zeug von AstraZeneca verzichten kann.     

 10.) vom 02.04.2021  Schadenersatz bei Schädigung durch Impfung?

Wer durch die empfohlene Impfung mit einem zugelassenen Impfstoff geimpft wurde und dadurch einen gesundheitlichen Schaden erleidet, hat möglicherweise Anspruch auf Entschädigung. Dieser Schadenersatz müsste, vorausgesetzt er wir haben das Gesetz richtig interpretiert, aber selbst schriftlich beantragt werden. Diese interessante Information haben wir dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) unter § 60 Abs.1 Nr.1 in Verbindung mit dem § 2 Nr.11 entnommen.
Besonders für Juristen könnte das sehr interessant sein. Das IfSG haben wir als Link zum Bundesjustizministerium unter dem Schalter "Gesetze" verknüpft.

11.) vom 03.04.2021  Russisches Roulette mit dem Impfstoff von AstraZeneca?
Da immer häufiger bekannt wurde, dass es zu gesundheitlichen Problemen nach der Impfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca (Englisch/Schwedisches Unternehmen) kam und sogar mehrere Todesopfer zu beklagen sind, haben Bund und Länder beschlossen, diesen Impfstoff nur noch an Menschen ab 60 Jahre zu verimpfen. Ursprünglich wurde dieser Impfstoff durch eine Empfehlung begleitet, wonach nur Menschen unter 60 Jahren damit geimpft werden sollten. Der Grund war, dass es bei der Zulassung keine ausreichende Datenlage gab. Da die Politik dadurch ihre Pläne und Versprechen nicht mehr einhalten konnte, wurde dann doch schnell die Impfung auch für über 60 jährige Menschen empfohlen. Jetzt, wurde dann doch wieder zurück gerudert, denn es gab anscheinend doch zu viele Probleme mit dem "Zeug" (wie wir es nennen) von AstraZeneca. Plötzlich muss man entgegen der ursprünglichen Empfehlung nur noch die über 60 jährigen damit impfen. Diejenigen die bereits 1 Mal damit geimpft wurden, sollen nun einen anderen Impfstoff als Zweitimpfung bekommen. Komisch, denn wenn es ein so sicherer Impfstoff ist wie von der Ständigen Impfkommission (STIKO) und dem Paul-Ehrlich-Institut angepriesen, passt das nicht in das bisherige Konzept. Das "Zeug" wird aber nicht vom Markt genommen und vernichtet, sondern in Verantwortung der Hausärzte ab der 19. Kalenderwoche an ihre Patienten weiter verabreicht. Ab diesem Zeitpunkt soll es nicht mehr in den Impfzentren verimpft werden. Die Arztpraxen bekommen zunächst den Impfstoff von Biontech und ab der 19. Kalenderwoche dann zusätzlich den, wie wir ihn bezeichnen, "Risikosaft" von AstraZeneca. Damit ist die Politik die Verantwortung los. Wir hoffen, dass die Patienten von ihren Ärzten eine vernünftige Risikobewertung und Aufklärung bekommen, denn sie tragen dann die Verantwortung, auch wenn die Impfung damit freiwillig ist. Was ist das für ein Durcheinander der Beschlüsse auf Grundlage der von der Stiko gegebenen Empfehlungen. Aber auch das Paul-Ehrlich-Institut scheint sich wie eine Fahne im Wind zu drehen. Grundsätzlich ist das "Zeug" von AstraZeneca gut und sollte weiter an alle verimpft werden und dann plötzlich doch nicht mehr. Tierversuche haben gezeigt, dass das Zusammenspiel von zwei unterschiedlichen Impfstoffen funktioniert, an Menschen wurde es bis heute (03.04.2021) noch nicht ausreichend getestet um eine ordentliche Datenlage zu haben und eine wirklich belastbare Empfehlung geben zu können. Mit solchen Aussagen hält man seinen eigenen Kopf aus der Schlinge und sichert gefährliche Aussagen ab. Was für ein unqualifiziertes Getue im Umgang mit der Gesundheit und dem Leben der Menschen! 
Da wir ja immer nur unsere Meinung gemäß Artikel 5 GG äußern, sei es gestattet auch einmal die vorliegenden Fakten eventuell etwas unprofessionell zusammen zu fügen: AstraZeneca zunächst nur für jüngere Menschen bis 60 Jahre, dann doch alle Altersgruppen, dann plötzlich nur noch Menschen über 60 Jahre. Ist das nicht eine Art "Russisches Roulette" und nicht so schlimm wenn diese Altersgruppe "versehentlich" Opfer bringt? Sind wir vor dem Gesetz nicht alle gleich, oder ist der Hintergedanke etwa weil man hier und da die Rente einsparen kann? -Ach nein, das streichen wir wieder, denn die Politik will ja gemäß GG nur das Beste für uns!- Hat man sich vertraglich so sehr an den Impfstoff von AstraZeneca gebunden, dass man aus der Nummer nicht mehr heraus kommt? Werden Institute dafür bezahlt, die Bevölkerung mit Falschmeldungen zu versorgen um sie ruhig zu halten? Bedeutet der Begriff "Demokratie" in der Politik nichts mehr? Warum werden demokratisch gefasst Beschlüsse nicht vollständig umgesetzt und jedes Bundesland diese Beschlüsse auslegt wie es will? Kann man der Politik überhaupt noch vertrauen? Warum nimmt unsere Bundeskanzlerin die verantwortlichen Politiker nicht in die Pflicht wenn nur noch Gedümpel aus den Regierungskreisen kommt? Antworten werden wir uns wohl selbst zusammenbauen müssen, aber momentan könnte man meinen, das Russische Roulette hat begonnen, die über 60 jährigen machen ihr Einsätze und NICHTS GEHT MEHR.